Nutzungsbedingungen


Nutzungsbedingungen

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Betreiberin, Geltungsbereich

(1) Die Website www.junisa.de (www.junisa.ru und www.junisa.org) wird angeboten und betrieben von der Junisa GmbH (nachfolgend „junisa.de“ genannt). Kontaktdaten und weitere Details zur Junisa GmbH können im Impressum jederzeit abgerufen werden.

(2) Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen  gelten vorbehaltlich anderweitiger Regelungen (insbesondere Besonderer Nutzungsbedingungen) für die Nutzung des Basisdienstes von junisa.de. Im Falle einer widersprüchlichen Regelung, haben die spezielleren Nutzungsbedingungen Vorrang.

(3) Mit der Nutzung von junisa.de und der angebotenen Dienstleistungen erkennt der Nutzer die Allgemeinen Nutzungsbedingungen an. Will der Nutzer die Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht anerkennen, darf er junisa.de nicht nutzen und die Dienstleistungen nicht in Anspruch nehmen.

(4) Eigene Geschäfts- und/oder Nutzungsbedingungen der Nutzer, die den vorliegenden Nutzungsbedingungen entgegenstehen oder von ihnen abweichen, finden keine Anwendung, sofern junisa.de diese nicht ausdrücklich bestätigt. Das bloße Unterlassen eines Widerspruchs von junisa.de gegen fremde Geschäfts- und/oder Nutzungsbedingungen führt nicht zu deren Vereinbarung.

2. Unentgeltlichkeit

Die Nutzung des Basisdienstes von junisa.de ist kostenlos. Die Inanspruchnahme der Leistungen setzt jedoch eine Internetverbindung voraus. Für die Verbindung fallen ggf. Kosten an, die sich allein nach dem Vertrag zwischen dem Kunden und seinem Telekommunikations-Dienstanbieter richten.

3. Gewerbliche Nutzung

Die angebotenen Dienste richten sich an volljährige natürliche Personen. Die gewerbliche und/oder kommerzielle Nutzung ist untersagt. Von dem Verbot ausgenommen sind Krankenkassen, Botschaften und Konsulate.

4. Verfügbarkeit

(1) Die Plattform wird regelmäßig gewartet und aktualisiert. Das Auftreten von Fehlern kann jedoch auch bei regelmäßiger Pflege nicht ausgeschlossen werden.

(2) Eine jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste kann nicht garantiert werden. Junisa behält sich das Recht vor, die Dienste jederzeit und ohne Vorankündigung ganz oder teilweise zu ändern oder auch ganz einzustellen. Ein Anspruch auf die Nutzung der Dienste besteht – auch nach Registrierung – nicht.

5. Registrierung

(1) Eine Registrierung ist für den Besuch von junisa.de nicht erforderlich, junisa.de behält sich jedoch vor, die Nutzung einzelner Dienste von einer Registrierung abhängig zu machen. Der Nutzer kann sich jederzeit kostenfrei auf junisa.de registrieren, um die angebotenen Dienste von junisa.de vollumfänglich zu nutzen.

(2) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. junisa.de behält sich vor, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(3) Für die Registrierung hat der Nutzer als Mindestinformation Namen, Staatsagehörigkeit, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum und einen frei gewählten Benutzernamen anzugeben. Der Nutzer sichert zu, dass die im Registrierungsverfahren angegebenen personenbezogenen Daten der Wahrheit entsprechen

(3) Der Nutzer erhält nach Abgabe der Mindestinformation von junsa.de eine Registrierungs-Mail mit einem Passwort für die erstmalige Anmeldung auf junisa.de. Das von junisa.de generierte Passwort ermöglicht lediglich eine einmalige Anmeldung. Im Rahmen der ersten Anmeldung hat der Nutzer daher ein eigenes Passwort zu wählen.

(4) Der Nutzer muss seine Zugangsdaten geheim halten und sicher verwahren, um eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte zu verhindern.

(5) Erfährt der Nutzer von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten oder hegt er einen entsprechenden Verdacht, hat er junisa.de unverzüglich hierüber zu informieren. Der Nutzer haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Zu vertreten hat er den Missbrauch insbesondere dann, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten fahrlässig ermöglicht hat. Die Haftung des Nutzers endet erst, wenn er junisa.de über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informiert und das Passwort, soweit erforderlich, geändert hat.

(6) junisa.de ist befugt, die Zugangsdaten des Nutzers bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere bei:

  • unzutreffenden Angaben bei der Registrierung,
  • unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, und/oder

ohne Angabe von Gründen zeitweilig oder dauerhaft zu sperren. Eine erneute Registrierung in derartigen Fällen ist nur mit ausdrücklicher Einwilligung von junisa.de möglich.

6. Verhaltensregeln und Ausschluss von der Nutzung

(1) Der Nutzer ist für Daten oder Inhalte, die er unter seinen Zugangsdaten auf junisa.de einstellt und veröffentlicht ausschließlich selbst verantwortlich.

(2) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er einschlägige Gesetze und Vorschriften einhält. Er darf insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte auf der Plattform einstellen, die strafrechtlich relevant sind (z.B. beleidigenden, verleumderischen, rassistischen, pornographischen oder Jugend gefährdenden Charakter haben) und/oder die Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen oder Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz oder gegen Wettbewerbsrecht enthalten und eine Inanspruchnahme von junisa.de wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens oder der Verletzung von gewerblichen oder sonstiger Schutzrechte nach sich ziehen können. Ebenso sind Inhalte untersagt, die das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre oder in anderer Weise das allgemeine Persönlichkeitsrecht Dritter verletzen.

(3) Eingestellte Fotos dürfen ausschließlich den Nutzer selbst oder Gegenstände zeigen. Dritte dürfen nur dann auf den Fotos abgebildet sein, wenn diese entweder nicht identifizierbar sind oder sie zuvor eine ausdrückliche Einwilligung in die Abbildung und Nutzung des Fotos erteilt haben. Im Streitfall hat der Nutzer junisa.de gegenüber eine Einwilligung Dritter nachzuweisen.

(4) Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten Zwecken eingestellt werden. Jegliche Art von Werbung, Spam-Mails oder Spam-SMS sowie die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern oder Mehrwert-SMS-Nummern ist verboten.

(5) Die Anwendung automatischer oder manueller Verfahren zum Auslesen, Speichern, Weiterleiten oder Bearbeiten von Daten auf junisa.de ist unzulässig. E-Mails oder Nachrichten dürfen nicht abgefangen und/oder Profile anderer Nutzer nicht gehackt werden.

(6) Es ist verboten, auf junisa.de Schadsoftware wie Viren, Trojaner oder entsprechende Skripte einzubringen.

(7) junisa.de ist berechtigt, jeden Nutzer, der gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt, von der Nutzung auszuschließen.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) junisa.de bietet dem Nutzer allgemeine Informationen über krankheitsbezogene Themen, Diagnosen, Behandlungsmethoden, Kliniken und deren Behandlungsschwerpunkte sowie nützliche Informationen zur Vorbereitung von Klinikaufenthalten (z.B. erforderliche Dokumente, Einreisebestimmungen, Tipps zur Anreise etc.).

(2) Daneben ermöglicht junisa.de, dass sich Kliniken mit ihren Leistungen vorstellen, Nutzer sich untereinander austauschen bzw. Bewertungen oder Erfahrungsberichte schreiben können.

(3) junisa.de ist nicht für die von den Kliniken oder den Nutzern stammenden Inhalte verantwortlich. Die Verantwortung für Inhalte Dritter, insbesondere auch für solche Inhalte auf Homepages von Dritten, die über Links auf junisa.de erreicht werden können, lehnt junisa.de ausdrücklich ab.

(4) junisa.de wird Inhalte Dritter nicht im Einzelnen kontrollieren, solange und soweit es nicht zur Beanstandung konkreter Inhalte kommt.

8. Medizinische Informationen

junisa.de stellt allgemeine Informationen zu gesundheitlichen Themen, Behandlungsmethoden und Kliniken sowie Erfahrungsberichte, Bewertungen und Meinungen von Nutzern zusammen, die von Dritten stammen. Diese Inhalte stellen nicht Empfehlungen oder die Meinung von junisa.de dar. Weder die Leistungen von junisa.de noch die Inhalte von Kliniken oder Nutzern ersetzen eine Diagnose und eine professionelle Behandlung durch einen Arzt oder einer sonstigen Person, die den anerkannten Heilberufen angehört. Die Auswahl und die Durchführung bestimmter Behandlungsmethoden sowie den Beginn oder das Absetzen einer Behandlung kann allein ein Arzt oder eine der vorgenannten Personen bestimmen. Junisa selbst bietet weder ärztliche Leistungen noch medizinische Beratung an.

9. Rechte an Inhalten

(1) junisa.de enthält Texte, Informationen, Fotos, Videos und andere Inhalte, die urheberrechtlich und anderweitig rechtlich geschützt sind, und auch von Dritten stammen können. Mit der Nutzung von junisa.de erkennt der Nutzer an, dass die Inhalte der Plattform und von junisa.de angebotene Dienste durch Urheber-, Marken-, Patent- und/oder andere Schutzrechte geschützt sein können.

(2) Die Nutzung von junisa.de und insbesondere das Herunterladen von Inhalten (wie z.B. Broschüren, Qualitätsberichte, etc.) darf ausschließlich zu nicht-kommerziellen, privaten Zwecken erfolgen. Jede darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzungshandlung ist dem Nutzer ohne ausdrückliche Einwilligung von Junisa und ggf. des Dritten als Urheber untersagt.

(3) junisa.de ermöglicht es dem registrierten Nutzer, eine nicht öffentliche Anfrage zu stellen und junisa.de zum Zwecke einer Vertragsanbahnung Teile oder die vollständige medizinische Befundlage seiner Person zukommen zu lassen. Diese und andere vom Nutzer erhaltene Daten werden mit höchstmöglicher Vertraulichkeit behandelt. junisa.de weist jedoch darauf hin, dass durch die ungesicherte Datenübertragung über das Internet eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung der Daten durch Dritte nicht ausgeschlossen werden kann.

(4) junisa.de behält sich das Recht vor, zum Zwecke der Informationseinholung für Kostenvoranschläge, Behandlungs- und Therapiepläne und zur Organisation aller von junisa.de oder Dritten angebotenen Dienstleistungen, diese Daten in tatsächlicher oder anonymisierter Form zu teilen. Damit der Service erbracht werden kann, benötigt junisa.de Rechte an den vom Nutzer verfassten bzw. hochgeladenen Texten, persönlichen Daten, Fotos, Videos, Grafiken etc. (nachfolgend insgesamt als „Inhalte“ bezeichnet). Hierzu räumt der Nutzer folgende Rechte ein:

Mit Einstellen von Inhalten auf der Plattform oder dem Verschicken von Daten über das Anfrage-Formular, räumt der Nutzer junisa.de in dem zur Erbringung der vertraglichen Leistung erforderlichen Umfang das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte und übertragbare Rechte ein, die Inhalte – soweit erforderlich auch in nicht anonymisierter Form – zu nutzen. Dies umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu versenden, zu bearbeiten und anderweitig öffentlich wiederzugeben.

10. Gewährleistung

(1) Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Nutzer ist ausschließlich selbst für Schäden verantwortlich, die er in Zusammenhang mit der Nutzung von junisa.de erleidet, insbesondere für Schäden an seinem Computersystem oder einen etwaigen Datenverlust, der durch die Inanspruchnahme der angebotenen Dienste verursacht wurde.

(2) Mit Ausnahme für arglistig verschwiegene Mängel und/oder Fehler übernimmt junisa.de keine Gewährleistung für die angebotenen Dienste, insbesondere nicht für eine stets unterbrechungs- und fehlerfreie Verfügbarkeit oder einen sicheren Datentransfer.

(3) junisa.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Inhalten, die von Nutzern, Kliniken oder Partnerunternehmen eingestellt und veröffentlicht werden.

(4) junisa.de übernimmt ferner keine Gewährleistung für Dienstleistungen von Dritten Dienstanbietern, die über die Plattform abgerufen und/oder gekauft werden können.

(5) Der Nutzer gewährleistet, dass er zur Veröffentlichung seiner Inhalte berechtigt ist, insbesondere keine Rechte Dritter oder zwingende Rechtssätze verletzt werden. Der Kunde verpflichtet sich und gewährleistet, die Verhaltensregeln des Artikel 6 Abs. 1 bis 6 zu beachten und keine Inhalte auf die Plattform hochzuladen bzw. einzustellen, die gegen diese Verhaltensregeln verstoßen.

11. Haftung und Freistellung

(1) Die Haftung von junisa.de ist beschränkt auf Schäden, die von junisa.de, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgeholfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind, sofern der Schaden nicht das Leben, den Körper, die Gesundheit oder eine übernommene Garantie betrifft.

(2) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen des Verstoßes gegen eine Kardinalspflicht, d.h. eine vertragswesentliche Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf deren Erfüllung der registrierte Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Fällt junisa.de bei der Verletzung einer Kardinalspflicht weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last, ist die Haftung auf die typischen Schäden beschränkt, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

(3) junisa.de übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für Inhalte, die von Dritten, insbesondere von Nutzern, Kliniken oder Partnerunternehmen, eingestellt werden sowie für solche Inhalte auf Homepages von Dritten, die über Links auf junisa.de erreicht werden können.

(4) Eine Haftung von junsa.de für die Zugangsmöglichkeit, die Art der Darstellung und die Zugriffsqualität ist ausgeschlossen.

(5) Der Nutzer haftet junisa.de gegenüber nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie für alle Schäden, die aufgrund einer Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen.

(6) Der Nutzer verpflichtet sich, junisa.de, ihren gesetzlichen Vertreter und/oder ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die dadurch entstehen, dass der Nutzer die angebotenen Dienste unbefugt oder nicht ordnungsgemäß genutzt hat, insbesondere gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen hat, und hierdurch Rechte Dritter verletzt wurden. Die Freistellung umfasst die Übernahme angemessener Kosten anwaltlicher Inanspruchnahme, die junisa.de zur Abwehr gegen erhobene Ansprüche aufgewendet hat.

12. Datenschutz

junisa.de legt höchsten Wert auf den Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten der Nutzer und ist sich der hohen Verantwortung für die sensiblen Daten bewusst. Sie achtet die einschlägigen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Einzelheiten zu dem Umgang mit den personenbezogenen Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.

13. Änderung der Nutzungsbedingungen

junisa.de behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Registrierte Nutzer werden hierüber in Textform per E-Mail unterrichtet, im Übrigen wird auf die geänderten Nutzungsbedingungen an geeigneter Stelle auf der Plattform hingewiesen. Die neuen Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihnen nicht binnen einer Frist von einem Monat nach Unterrichtung widerspricht oder im Anschluss an die Unterrichtung oder Bekanntmachung die Dienste von junisa.de erneut in Anspruch nimmt ohne dass durch die Nutzung für junisa.de erkennbar ist, dass die Änderungen missbilligt werden.

14. Übertragbarkeit der Dienste

(1) junisa.de behält sich vor, die angebotenen Dienste ganz oder teilweise auf ein mit junisa.de verbundenes Unternehmen oder auf ein unabhängiges Drittunternehmen – etwa im Falle eines Unternehmensverkaufs – zu übertragen. In diesem Fall übernimmt das Unternehmen die Dienste und tritt im entsprechenden Umfang in die Rechte und Pflichten von junisa.de ein.

(2) junisa.de informiert den Nutzer mit einer Mindestfrist von einem Monat über die geplante Übernahme unter der genauen Angabe des übernehmenden Unternehmens. Der Nutzer hat in diesem Fall das Recht, das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von einem Monat nach Zugang der Mitteilung außerordentlich zu kündigen. Sollte die Frist ohne eine entsprechende Reaktion verstreichen, besteht das Nutzungsverhältnis mit dem übernehmenden Unternehmen fort. junisa.de weist in der Mitteilung über die Übernahme auf die Frist zur Kündigung und die Folgen des Fristversäumnisses gesondert hin.

15. Werbung, Newsletter

(1) Der grundsätzlich für den Nutzer kostenlose Dienst von junisa.de verursacht einen erheblichen Aufwand. Daher behält sich junisa.de vor, dem Nutzer z.B. in Form von Werbebannern auch Werbung Dritter zu unterbreiten.

(2) Über die Basisdienste hinaus behält sich junisa.de vor, dem Nutzer in unregelmäßigen Abständen Newsletter sowie Nachrichten mit werblichen Inhalten über neue Leistungen von junisa.de sowie ihren Partnerunternehmen zu zusenden. Diese Newsletter werden jedoch nur nach vorheriger Einwilligung des Nutzers versandt und können jederzeit durch eine E-Mail an info@junisa.de oder die entsprechenden Optionen in den Einstellungen des Benutzerprofils abbestellt werden. Auf diese Möglichkeit weist junisa.de in jedem Newsletter gesondert hin.

16. Schlussbestimmungen

(1) Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern zwingende Verbraucherschutzrechte dem nicht entgegenstehen. Die Geltung des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.

(2) Als Gerichtsstand wird München vereinbart, sofern der Nutzer

  • keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat,
  • seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Registrierung auf junisa.de ins Ausland verlegt,
  • der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Nutzers zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist, oder
  • der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Anfragen, Mitteilungen und Einwilligungen nach diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. E-Mails und Telefax genügen der Schriftform. Gleiches gilt für das Anklicken des entsprechenden (Bestätigungs-)Buttons.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der entfallenden Regel möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.

Stand: November 2015

12.10.2016 15:02:15